„Unter den gegebenen Umständen vertretbar“
Bad Wurzach – Wir müssen noch den Bericht von der Haushaltssitzung des Gemeinderats am 26. Januar nachtragen. Die Verzögerung geht nicht zu Lasten unseres Reporters, der rasch geliefert hatte. Die verspätete Veröffentlichung hat produktionsinterne Gründe, die darin liegen, dass die Redaktionsleitung der Bildschirmzeitung derzeit verstärkt mit auswärtigen Aufgaben befasst ist.
Der 86-Millionen-Haushalt der Stadt ist nach wie vor geprägt vom Glasfaserausbau, der weitgehend über Bundesmittel „gestemmt“ wird, sowie – offensichtlich geworden erst vor einigen Wochen – von einer Schieflage des Städtischen Kurbetriebes. Der Etat für 2026 hat – trotz Unterfinanzierung – einen beeindruckend investiven Charakter. Was alles an Baumaßnahmen im Jahre 2026 angepackt wird, haben wir vorab in unserem Artikel „Baumaßnahmen der Stadt im Jahr 2026“ (DBSZ am 26. Januar) dargestellt. Auf die Kur-Krise – für 2026 muss man mit einem 1,5-Millionen-Defizit rechnen – sind wir im Artikel „Stadt muss den Kurbetrieb mit 1,5 Millionen Euro stützen“ (DBSZ am 28. Januar) eingegangen.
In der Gemeinderatssitzung am 26. Januar war die Schieflage des Städtischen Kurbetriebes durchaus Thema in den Haushaltsreden der vier Fraktionssprecher (hinterlegt hier unter „Downloads“), eine breite und gegebenenfalls kontroverse Debatte hat im Plenum aber nicht stattgefunden. Allerdings sei die Kur-Krise in nichtöffentlichen Beratungen (Gemeinderatsklausur, Kurbetriebsausschuss) ausführlich und mit klaren Worten diskutiert worden, verlautete aus Kreisen der Gemeinderäte. Zudem war das Thema in den Gemeinderatsausschüssen und in den Ortschaften besprochen worden. Dass die Sitzung erst um 20.00 Uhr begonnen hatte, könnte seinen Grund in letztem Diskussionsbedarf in der Causa Kur gehabt haben.
Auffällig ist, dass der Haushalt 2026 trotz der in den Haushaltsreden geäußerten großen Sorgen und Bedenken wegen der Kur-Krise einstimmig beschlossen wurde. Demzufolge stellt die Stadt ihrem Kurbetrieb für 2026 1,5 Millionen € zur Verfügung. Auch in den Folge-Jahren bis 2029 ist offenbar mit Verlusten in Millionenhöhe zu rechnen.
Immerhin: Der Haushalt der Stadt kommt 2026 ohne neue Kredite aus. Allerdings kann er nur über den Griff in die Rücklagen ausgeglichen werden. Das liegt auch daran, dass die Gewerbesteuereinnahmen deutlich zurückgegangen sind.
Es war – angesichts der allgemeinen Wirtschaftsflaute (Gewerbesteuer-Tief) und der Bad Wurzach-spezifischen Probleme (Kur-Krise) – kein leichtes Unterfangen für Kämmerer Stefan Kunz, einen akzeptablen Haushaltsplan für 2026 aufzustellen. „Unter den gegebenen Umständen vertretbar“ – diese Formulierung von Emina Wiest-Salkanovic (CDU) gibt den Tenor aller vier Haushaltsreden wieder. Folglich stimmte der Gemeinderat dem Planwerk zu; die neun Ortschaftsräte hatten zuvor entsprechende Empfehlungsbeschlüsse gefasst. (rei)
Nachstehend die Zusammenfassung der Sitzung durch unseren Reporter Uli Gresser. Ungekürzt finden Sie die Reden unter „Downloads“:
